Ab dem 1. April wird Cannabis in Deutschland legalisiert. Das entsprechende Gesetz hat den Bundesrat trotz anfänglichen Widerstands passiert.

Doch was genau bedeutet das? Und warum stand die Entscheidung kurz auf der Kippe?

Hier bekommst du den Überblick zur aktuellen Lage.

Hintergrund: Heftige Diskussionen im Vorfeld

Die Debatte um die Legalisierung von Cannabis wurde in den vergangenen Monaten immer intensiver. Ursprünglich war geplant, dass das Gesetz zum 1. April in Kraft tritt.

Allerdings regte sich erheblicher Widerstand im Bundesrat. Mehrere Ausschüsse empfahlen, das Gesetz in den Vermittlungsausschuss zu überweisen. Damit wäre das Verfahren verzögert oder sogar blockiert worden.

Unter anderem wurde vorgeschlagen, das Inkrafttreten vom 1. April auf den 1. Oktober zu verschieben.

Karl Lauterbach kämpft für den 1. April

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach machte deutlich, dass er ein Scheitern der Legalisierung verhindern wolle. Sein Ziel war klar: Umsetzung zum 1. April.

Er erklärte:

„Ich kämpfe dafür, dass das Gesetz tatsächlich beschlossen wird. Da kommt es auf jedes einzelne Bundesland an.“

Laut Lauterbach stand er in direktem Austausch mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten. Zusätzlich bereitete die Bundesregierung eine Protokollerklärung vor.

Diese sieht unter anderem vor:

• zusätzliche Maßnahmen zur Prävention
• flexiblere Umsetzungsregeln

Damit sollten zentrale Bedenken der Länder aufgegriffen werden.

Die Entscheidung im Bundesrat

Am Freitag sollte der Bundesrat über das Gesetz beraten.

Zwar ist das Gesetz nicht zustimmungspflichtig. Dennoch hätte der Bundesrat den Vermittlungsausschuss anrufen können. Das hätte das Verfahren deutlich verzögert oder sogar gestoppt.

Letztlich entschied sich der Bundesrat jedoch dagegen, den Vermittlungsausschuss anzurufen.

Damit ist der Weg für die Cannabis Legalisierung frei.